Die CVP-Online-Community

(von Gerhard Pfister, Nationalrat (ZG) und Präsident der AG Organisation, DV vom 25.6.05)

Wir sind die erste Schweizer Partei, die eine echte Beteiligung der Basis und der Sympathisanten am Meinungsbildungsprozess einer Bundespartei ermöglicht. Via Passwort gelangt man auf eine Plattform, wo Ideen eingebracht, diskutiert, vorgeschlagen werden können.

Die Online Community erhält Rechte ähnlich einer Vereinigung. Sie möchte der CVP nahe Personen ein Forum bieten. Die Online Community lanciert Ideen, diese Ideen können bei bestimmten Quoren der Zustimmung im Vorstand aufgenommen werden und einer DV vorgelegt werden. Es können unverbindliche Umfragen gemacht werden. Und man kann mit seiner Stimme an der DV teilnehmen.

Zwei Beispiele dazu: die Community-Abstimmung und die Community-Initiative:

a) die Community Abstimmung
Sie findet vor der DV statt. In der Community wird eine Parole gefasst, und das Ergebnis der Abstimmung wird an der DV proportional abgebildet: Je nach Anzahl der Teilnehmenden erhält die Community eine bestimmte Anzahl Stimmen. Sie
brauchen keine Bedenken zu haben: die Parolen werden dadurch sicher nicht wesentlich anders, die Quoren sind recht hoch, und jedes Mitglied kann selbstverständlich nur einmal abstimmen. Wir müssen mit diesem Instrument sicher
auch erst mal Erfahrungen sammeln und dann allenfalls das Instrument anpassen. Aber gerade für Personen, die im Ausland leben, oder in einer Gemeinde, wo sie keine Ortspartei finden, ist das sehr interessant: man kann sich an einer
Parolenfassung der CVP direkt einbringen.

b) die Community-Initiative
Ein Mitglied kann eine Idee lancieren. Findet diese Idee ein Echo und eine zustimmende 60 Prozent Mehrheit, wird die Idee dem Parteivorstand diskutiert, der über das weitere Vorgehen entscheidet. So ist vorstellbar, dass der Vorstand der DV
eine Initiative vorschlägt, oder die Idee als parlamentarischer Vorstoss in Bern realisiert wird – da sind wir offen.

Beide Instrumente, die Abstimmung und die Initiative, sind in dieser Form völlig neu. Wir sind die erste Partei, die es der Basis ermöglicht, derart direkt an Entscheidungsprozessen zu partizipieren. Manches ist noch offen, gerade weil wir die ersten sind, aber ich bitte Sie im Namen der Arbeitsgruppe, diesen Ideen eine Chance zu geben.