Unsere Website hat ein Face-Lifting erfahren. Der Kopf wurde an das neue Erscheinungsbild der CVP Schweiz angepasst und weist nun eine hohe Übereinstimmung mit demjenigen von www.cvp.ch und www.cvp-sg.ch auf. Trotz dieser wichtigen Identifizierung als Teil der CVP-Gemeinschaft bleibt die Eigenständigkeit unseres Auftrittes erhalten.

Das Volk sagt Ja zum 5jährigen Gentechmoratorium in der Landwirtschaft . Beim Arbeitsgesetz wurde es spannend bis zum Schluss. Der grosse Ja-Ueberschuss des Kantons Zürich gab letztendlich den Ausschlag. Er drehte das knappe Nein der übrigen Schweiz in ein äusserst knappes Ja um. Das Ständemehr war bei diesem Gesetzesreferendum nicht notwendig. [Kommentar]

Bildbericht über den Anlass

An der DV in Walenstadt haben die St. Galler Kantonal-Delegierten die Abstimmungsparolen gefasst. Gastreferentin Doris Leuthard konnte die Delegierten für ein Ja zur Arbeitsgesetzes-Revision überzeugen, unterlag aber ganz knapp mit ihrem Votum für ein Nein zum Gentech-Moratorium. Hier diie Parolen:
- Ja zur Revision des Arbeitsgesetzes (Sonntagsverkäufe an Bahnhöfen) 66 : 29 Stimmen
- Ja zum 5jährigen Gentechmoratorium in der Landwirtschaft, mit 52 : 47 Stimmen

An der Parteiratssitzung der CVP Werdenberg im Schäfli, Frümsen, stand neben den ordentlichen Traktanden auch eine Information über den Frümsner Rebberg und die diesjährige Weinlese auf dem Programm. Markus Hardegger vom Rheinhof erzählte viel Wissenswertes und lud ein zur Degustation der Frümsner Weine.

Das Volk hat heute in Sachen Personenfreizügigkeit CH-EU entschieden. Die Ja-Mehrheit ist recht deutlich, auch in unserem Kanton! Die Wirtschaft - und das sind wir alle! - kann aufatmen. Wir Schweizer und wir St. Galler sind zwar für die Eigenständigkeit, aber nicht um den Preis der wirtschaftlichen Isolation. Jahre der Unsicherheit bleiben uns allen erspart!

Die Familienwanderung wurde wegen der nassen und kalten Witterung abgesagt!

Die diesjährige Herbsttagung der CVP Kantonalpartei war dem Thema Wirtschaftswachstum gewidmet. Nach einem Einführungsreferat von Professor Gebhart Kirchgässner wurden seine Ausführungen kontrovers diskutiert. Interessant war seine These der Bedeutung der ausserfamiliären Kinderbetreuung als nicht zu unterschätzender Wachstumsfaktor. [mehr]

Die CVP des Kantons St. Gallen hat für den zurücktretenden Parteisekretär Andreas Nagel einen Nachfolger gewählt. Es handelt sich um den 34-jährigen Iwan Köppel aus Jona. Auch die CVP-Werdenberg gratuliert dem neuen Sekretär zur Wahl und freut sich auf eine gute Zusammenarbeit.

Bild: Iwan Köppel (links) mit Parteipräsident Urs Schneider

Die Delegierten der CVP Schweiz sagten an ihrer Versammlung in Baden JA zur Änderung des Arbeitsgesetzes, und Nein zur Volksinitiative für Lebensmittel aus gentechnikfreier Landwirtschaft (Volksabstimmung November 05). Zudem verabschiedeten die Delegierten eine Resolution zum Arbeitsmarkt. Das Ziel der Resolution ist es, die älteren Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt besser vor Langzeitarbeitslosigkeit zu schützen und vermehrt von der Erfahrung der Generation der 55-65jährigen zu profitieren. [mehr]

• Die Delegierten fassten die Ja-Parole zur Personenfreizügigkeit mit 104 zu 3 Stimmen.
• Fraktionschef Armin Eugster erläuterte die Position der CVP zur Verwendung der 800 Millionen Franken, die der Kanton aus dem Verkauf des Nationalbank-Goldes erhält. Im Vordergrund stehen die Schuldentilgung durch zusätzliche Abschreibung sowie die Bildung von zusätzlichem Eigenkapital zur langfristigen, nachhaltigen Verbesserung der Kantonsfinanzen.
• Gast an der DV war der Parteisekretär der CVP Schweiz, Reto Nause. Er orientierte über die programmatische Neuausrichtung der Partei und den neuen optischen Auftritt.

"Nach dem inhaltlichen Aufbruch ist es Zeit für den visuellen Aufbruch: aufgeschlossen, dynamisch und zukunfsorientiert – so präsentiert sich die CVP. Das neue Logo erlaubt eine sofortige Erkennung der Marke CVP."
Lucrezia Meier-Schatz, Nationalrätin und Mitglied des Parteipräsidiums

An dieser DV hat die CVP keine Abstimmungsparolen, aber folgende zukunftsweisende Beschlüsse und Resolutionen gefasst:

• Resolutionen zur Ehegattenbesteuerung, zur Unternehmensbesteuerung, zur Mehrwertsteuer [mehr]
• Statutenrevision zur Verbesserung der Kampagnenfähigkeit der CVP-Schweiz und zur Schaffung einer CVP-Online-Community

Das Volk sagt 3 x Ja: Ja zu Schengen-Dublin, Ja zum Partnerschaftsgesetz, Ja zur kantonalen Universitätsvorlage. Der Souverän hat in Sachen Schengen-Dublin trotz dem schrillen Geschrei der Gegner einen kühlen Kopf bewahrt. Wer am lautesten lärmt und am dicksten aufträgt, bekommt nicht automatisch eine Mehrheit in diesem Land. Und das ist gut so!

Die CVP-Fraktion des Kantonsrates hielt ihre Sitzung in Gams ab. Sie diente zur Vorbereitung der zahlreichen Geschäfte der Juni-Session. Zur CVP-Fraktion unter Fraktions-Chef Armin Eugster, Wil, zählen 55 Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die zwei Regierungsräte Peter Schönenberger und Joe Keller, Staatssekretär Martin Gehrer sowie Fraktionssekretär Andreas Nagel.. Abgerundet wurde dieser Sitzungstag mit der Präsentation des regionalen Imagefilms, einem Besuch der Alten Mühle, einem Auftritt der "Müllerinnen" sowie einem gemeinsamen Nachtessen mit den Alt-Kantonsräten und Behördevertretern.

Die HV der Ortspartei Sennwald fand in der Krone Sennwald statt. In den Gesamterneuerungswahlen wurde der bisherige Vorstand unter Präsident Max Michl in globo bestätigt. Ein Highligt des vergangenen Jahres war für die Ortspartei die erstmalige Wahl einer CVP-Vertretung in den Gemeinderat Sennwald, und zwar mit der Person von Susi Domenig.

Die HV der Regionalpartei fand im Restaurant Schäfli in Frümsen statt. Nach den statutarischen Traktanden wurde das Projekt Technologieregion Werdenberg-FL - ein Baustein im Rahmen der "Persönlichkeit Werdenberg" - näher vorgestellt. Als Referenten fungierten Rudolf Lippuner, Präsident "Persönlichkeit Werdenberg", und Helmut Kendlbacher [mehr]

Die HV fand erstmals in einem Eisenbahnwagen statt, nämlich im "Isebähnli", dem zum Restaurant ausgebauten Bahnwagen im Güterbahnhof Buchs. Vorher durften die Mitglieder die Geschäftsräumlichkeiten und Werkstatt von Arthur und Therese Reutimann an der St. Gallerstrasse in Buchs besichtigen. [die Bilder]

Heute vor 60 Jahren schwiegen in Europa die Wafffen. Wir danken der Kriegsgeneration, welche in unserem Lande in dieser schwierigen Zeit viele Entbehrungen auf sich nehmen musste. Unser Dank gilt auch den Soldaten aus Amerika, Grossbritannien, Neuseeland, Kanada, Australien und aus weiteren fernen Ländern, welche sich in diesen Krieg auf unserem Kontinent "eingemischt" und dafür gesorgt haben, dass für uns in Europa nach Nationalsozialismus und neben Stalinismus noch eine freiheitliche Alternative möglich wurde. Wir Europäer wären dazu alleine nicht in der Lage gewesen.
[Link: Was Bundesrat Blocher zur damals erkämpften Freiheit zu sagen hat]

Die CVP Ortspartei Gams hat anlässlich ihrer HV Franz-Xaver Lenherr zum neuen Präsidenten gewählt. Er tritt die Nachfolge von Markus Hardegger an. Herzlichen Dank an den scheidenden und herzliche Gratulation an den neuen Präsidenten!

Bild: die neue Parteileitungs-Crew der CVP Gams
v.l.n.r. Barbara Dürr, Armin Wessner, Erika Wenk, Franz-Xaver Lenherr, Arnold Rossi (es fehlt Thomas Kendlbacher)

Die CVP St. Gallen fasste an der Delegiertenversammlung folgende Parolen:

• Ja zu den bilateralen Verträgen (Schengen/Dublin)
• Ja zum Partnerschaftsgesetz (Parole des Parteirates)
• Ja zum Ausbau der Universität St. Gallen

Urs Schneider, Präsident der CVP des Kantons St. Gallen, berichtete im Anschluss an die Parteiratssitzung über die ersten Eindrücke seiner gut halbjährigen Amtszeit sowie über die allgemeine politischen Grosswetterlage. Die positive Grundstimmung, welche unsere Partei landesweit erfasst hat, ist für ihn auch im Kanton St. Gallen spürbar.

• Bei der Regierungsrats-Ersatzwahl im Kanton Zürich gibt das Zürcher Volk dem CVP-Kandidaten Hans Hollenstein mit deutlichem Mehr den Vorzug vor dem Kandidaten der SVP, Heinzelmann. Herzliche Gratulation!
• Am gleichen Wochenende erreichte die Linke bei den Wahlen im Kanton Neuenburg sowohl in der Regierung (Rangliste 1. Wahlgang) als auch im Parlament eine Mehrheit. Die neue SVP eroberte gleichzeitig 17 Sitze, zulasten der bürgerlichen Parteien FDP und Liberale. Womit auch hier die alte und immer wieder kolportiere Mär widerlegt wird, die SVP würde angeblich die Linke bekämpfen.

Die Welt trauert um Papst Johannes Paul II. Er verstarb am Abend des 2.4.05 nach 26jähriger Amtszeit, in welcher er nicht nur die katholische Kirche, sondern auch die Weltgeschichte mitgeprägt hat.

Unter der Rubrik "Die Fallen waren gut gestellt", kommentiert heute der W&O auch unsere gestrige Erst-April-Meldung auf unserer Homepage mit den Worten: "Einen originellen Spass erlaubte sich auch die CVP Werdenberg auf ihrer Homepage. Dort hiess es gestern, dass das Nationalbank-Gold als Volksvermögen nun auch endlich dem Volk verteilt werde. Ab 13 Uhr konnte man auf dem Marktplatz Buchs anstehen für die 982.50 Franken, die gemäss Rechnung des Kantons jeder Person aus dem Werdenberg zustünden...." - Schade, es wäre zu schön gewesen!

Worüber schon lange gemunkelt wurde, ist jetzt offiziell. Von den 800 Millionen Franken, die der Kanton von den Goldverkäufen der Nationalbank erhält, wird nur die Hälfte zur Schuldentilgung benötigt. Die andere Hälfte wird der Bevölkerung verteilt. Bei etwas über 400'000 Einwohnern ergibt dies einen Betrag von 982.50 pro Person, wie die Staatskanzlei errechnet hat. Am Freitag, 01.04.05, sind sieben kantonale Geldtransporter - begleitet von je einem Regierungsmitglied - unterwegs, um das Geld in die Regionen zu bringen. Der Geldtransporter für das Werdenberg wird am Freitag, ab 13 Uhr auf dem Marktplatz Buchs zur Geldverteilung an die Bevölkerung bereit stehen, in Begleitung von Finanzminister Schönenberger und einer gebührenden Polizei-Eskorte. Die Bevölkerung wird gebeten, den Personalausweis, das Familienbüchlein und gleich Fr. 17.50 Herausgeld pro Person mitzubringen, damit die Verteilung speditiv verläuft.

Das nicht abgeholte Geld verfällt zu Gunsten der Gemeinden im Kanton. Trotzdem empfehlen zum Beispiel die Gemeindepräsidenten von Grabs und Gams, Rudolf Lippuner und Werner Schöb, ihren Bürgern, das Geld ruhig abzuholen. Hingegen hofft der Wartauer Gemeindepräsident und Präsident der St. Gallischen Gemeindepräsidenten-Vereinigung, Beat Tinner, dass möglichst viele Mitbürger auf das Geld zu Gunsten der Gemeinden verzichten.
Link zu Webcam Marktplatz, Stand 14:15 Uhr

Die St. Galler Kantonsfinanzen sind wieder in Ordnung. Die Rechnung 2004 schliesst mit einem Ueberschuss von 58 Mio. Franken ab, welcher dem in den letzten Jahren arg geschrumpften Eigenkapital zugewiesen wird. Die ohnehin schon sehr geringe Nettoverschuldung kann dadurch weiter gesenkt werden. In den nächsten Monaten wird zudem das Manna der Nationalbank-Gold-Gewinne in Form von mehreren hundert Millionen Franken in die Kantonskasse fliessen. Es ist zu wünschen, dass der Gold-Verteilungskampf im Kanton St. Gallen nicht ebenso lange dauert wie auf Bundesebene.

• Im Kanton Zürich holte CVP-Regierungsratskandidat Hans Hollenstein völlig überraschend mehr Stimmen als SVP-Favorit Toni Bortoluzzi und darf optimistisch in den zweiten Wahlgang steigen.
• Im Kanton Aargau steigerte die CVP in den Kantonsratswahlen den Wähleranteil von 15 auf 17 Prozent und verlor im stark verkleinerten Parlament nur 6 Sitze. Zum Vergleich: die SVP Aargau verlor 26 Sitze und 4 Wählerprozente, bleibt aber stärkste Partei.
• Im Kanton Solothurn konnte sich die CVP als drittstärkste Kraft im Kantonsparlament behaupten und liess die SVP deutlich hinter sich. Auch in diesem stark verkleinerten Parlament verlor die CVP im Vergleich zur Konkurrenz nur wenige Sitze.

Am Parteitag vom 5. Februar fassten die Delegierten der CVP-Schweiz die JA-Parolen zum Schengen-Dublin-Abkommen und zum Personenfreizügigkeits-Abkommen mit der EU. Die Volksabstimmungen finden statt am 5. Juni (Schengen/Dublin) und am 25. September (Personenfreizügigkeit)